Wie Lange Darf Man Bewährung Bekommen
Im Bereich der Strafverfolgung taucht häufiger der Begriff „Bewährungsstrafe" auf. Die meisten kennen ihn vielleicht aus US-amerikanischen Serien oder Zeitungsartikeln. Aber was genau heißt eigentlich „auf Bewährung"?
Die Bewährungsstrafe gehört in den Bereich des Strafrechts. Bei der Ahndung von Straftaten können nach Strafgesetzbuch (StGB) grundsätzlich zwei verschiedene Sanktionen auf einen verurteilten Täter warten:
- Geldstrafe oder
- Freiheitsstrafe
Wird eine Freiheitsstrafe verhängt, so ist diese jedoch nicht immer automatisch auch mit dem Haftantritt gleichzusetzen. Von Zeit zu Zeit kann eine Freiheitsstrafe auch zur Bewährung ausgesetzt werden. Erfahren Sie im Folgenden, ab wann eine Freiheitsstrafe mit Bewährung möglich ist – und welche Voraussetzungen hierfür erfüllt sein müssen.
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➽ Bewährungsauflagen
➽ Bewährungshelfer
➽ Bewährungshilfe
Was ist eine Bewährungsstrafe? Definition nach StGB
Die Bedeutung der Bewährungsstrafe lässt sich nur im Zusammenhang mit der Strafzumessung einer Freiheitsstrafe erläutern, denn: Nur Freiheitsstrafen können Gerichte zur Bewährung aussetzen. Dementgegen kann ein Täter, der eine Geldstrafe erhält, nicht auf Bewährung verurteilt werden.
Wie bereits angedeutet, ist eine Freiheitsstrafe dabei nicht automatisch auch als Haftstrafe anzutreten. Und genau hier kommt die Bewährung ins Spiel: Wird ein Straftäter nur zu einer geringen Freiheitsstrafe verurteilt, besteht grundsätzlich die Möglichkeit, dass er diese auf Bewährung ableisten kann. Aber was bedeutet, statt zu Haft lediglich auf Bewährung verurteilt zu sein?
Im Grunde heißt es, dass ein Täter, dem das Gericht die Ableistung in Form einer Bewährungsstrafe gewährt, die Strafdauer nicht in einer Vollzugsanstalt absitzen muss. Stattdessen erhält er einen bestimmten Zeitraum, in dem er sich wortwörtlich „bewähren" muss – und damit beweisen, dass er nicht wiederholt straffällig wird sowie aus der begangenen Tat die richtigen Lehren gezogen hat.
Was bedeutet: „auf Bewährung" verurteilt? Das Gericht kann bei Verhängung von Freiheitsstrafen die Strafaussetzung bestimmen. Die Freiheitsstrafe selbst wird dabei nicht aufgehoben, sondern nur bis auf Weiteres verschoben und in eine Bewährungsstrafe umgewandelt. Erst nach Ablauf der gesetzten Bewährungsfrist wird aus der Strafaussetzung eine Aufhebung der Freiheitsstrafe (der Straferlass nach § 56g StGB). Der Verurteilte muss hiernach die Ableistung der Strafdauer im Gefängnis in aller Regel nicht mehr fürchten.
Lässt er sich in der festgesetzten Bewährungszeit keine weiteren Vergehen oder Verbrechen zuschulden kommen und befolgt er die Bewährungsauflagen, kann er nach dessen Ablauf ohne Ableisten einer Haftstrafe davonkommen.
Das bedeutet im Umkehrschluss: Wird ein verurteilter Straftäter in der gesetzten Frist der Bewährung wieder straffällig oder kommt seinen Pflichten nicht nach, kann das zuständige Gericht die Strafaussetzung widerrufen. Dann muss der Verurteilte die im Strafverfahren festgesetzte Freiheitsstrafe im Strafvollzug ableisten – und zwar in voller Höhe!
Maximale Bewährungsstrafe in Deutschland – Bewährung & Strafdauer
Von großer Bedeutung für die Klärung der Frage: „Was ist Bewährung?" ist vor allem auch eine wichtige Unterscheidung zwischen der Strafaussetzung und derjenigen Strafe, die ausgesetzt wird.
Die Dauer der Bewährung ist von der verhängten Freiheitsstrafe zu unterscheiden! Nach Paragraph 56a Absatz 1 StGB kann das zuständige Gericht eine Bewährungszeit festlegen. Die Bewährungsstrafe umfängt dabei maximal fünf, mindestens jedoch zwei Jahre. Einen Täter auf Bewährung können jedoch auch noch nachträgliche Veränderungen bei der Bewährungszeit erwarten. Nach § 56a Absatz 2 StGB darf das Gericht im Nachgang noch eine Verringerung auf das Mindestmaß (zwei Jahre) oder aber eine Angleichung auf die höchste mögliche Bewährungsstrafe (fünf Jahre) festlegen.
So kann ein Straftäter, der etwa für eine begangene oder versuchte Körperverletzung eine Freiheitsstrafe von einem Jahr erhielt, durch Bewährungsbeschluss des Gerichtes etwa drei Jahre Bewährung erhalten. Verstößt er in diesen drei Jahren gegen Auflagen oder wird er erneut straffällig, kann die Ableistung der Freiheitsstrafe in einer Haftanstalt angeordnet werden.
Wichtig hierfür ist auch, dass die bis dato verstrichene Zeit der Bewährung nicht auf die Freiheitsstrafe angerechnet wird. Das bedeutet: Lässt sich ein verurteilter Straftäter zum Ende der ihm gesetzten Bewährungsfrist erneut etwas zuschulden kommen und hebt das Gericht die Strafaussetzung auf, muss er die gesamte ihm auferlegte Freiheitsstrafe in einer Strafvollzugsanstalt absitzen.
Die abgeleistete Bewährungszeit verringert die Haftdauer nicht!
Nicht jede Freiheitsstrafe kann jedoch zur Bewährung ausgesetzt werden.
Wann bekommt man Bewährung?
Das Strafrecht gibt zahlreiche Bedingungen vor, die erfüllt sein müssen, damit die Strafaussetzung zur Bewährung überhaupt von einem Gericht bestimmt werden kann. Zuvorderst zählt hier die Höhe der im Einzelfall festgesetzten Strafe. Darüber hinaus sind jedoch auch die Beurteilung der Tat und des Täters selbst ausschlaggebend.
Die maßgeblichen Bestimmungen finden sich in § 56 StGB.
Wie hoch darf die Freiheitsstrafe sein?
Nicht bei jeder verhängten Freiheitsstrafe kann der Täter auf Bewährung hoffen. Während geringe Strafen von drei oder sechs Monaten häufig in eine Bewährungsstrafe umgewandelt werden, ist dies bei höheren Strafen nicht die Regel.
Grundsätzlich können nur verhängte Freiheitsstrafen von maximal zwei Jahren zur Bewährung ausgesetzt werden (§ 56 Absatz 2 StGB).
Bei Verurteilungen hinsichtlich einiger Straftatbestände ist damit die Bewährungswürdigkeit von vornherein ausgeschlossen, etwa bei:
- Körperverletzung mit Todesfolge (§ 227 StGB): drei Jahre Mindeststrafhöhe (nur in einem minderschweren Fall wäre noch eine Bewährungsstrafe möglich)
- Totschlag (§ 212 StGB): fünf Jahre Mindeststrafhöhe
- Mord (§ 211 StGB): lebenslange Freiheitsstrafe
In diesen Fällen ist lediglich die Aussetzung einer Reststrafe zur Bewährung möglich. Hierzu jedoch an späterer Stelle mehr.
Die Bewertungskriterien bei Strafen von bis zu einem Jahr sind zudem recht streng, bei höheren, bis zu zweijährigen Haftstrafen sogar noch umfangreicher.
Doch welche Kriterien werden bei der gerichtlichen Beurteilung beachtet?
Bewertungskriterien – Tathergang, Sozialprognose und Persönlichkeit
Nicht nur die Strafhöhe ist ausschlaggebend bei der richterlichen Entscheidung, ob dem Täter Bewährung gewährt wird. Besonders auch die Betrachtung des Täters selbst und der begangenen Tat können die Entscheidung des Gerichts für und wider die Strafaussetzung zur Bewährung beeinflussen.
§ 56 StGB gibt gar explizit Vorgaben, welche Aspekte für die Einzelfallbewertung heranzuziehen sind. Grundsätzlich kann eine positive Entscheidung bezüglich der Bewährung getroffen werden,
„wenn zu erwarten ist, daß der Verurteilte sich schon die Verurteilung zur Warnung dienen lassen und künftig auch ohne die Einwirkung des Strafvollzugs keine Straftaten mehr begehen wird. Dabei sind namentlich die Persönlichkeit des Verurteilten, sein Vorleben, die Umstände seiner Tat, sein Verhalten nach der Tat, seine Lebensverhältnisse und die Wirkungen zu berücksichtigen, die von der Aussetzung für ihn zu erwarten sind." (§ 56 Absatz 1 StGB)
Von Bedeutung ist damit vor allem die Sozialprognose:
Persönlichkeit
Dieser eher abstrakte Begriff umfasst im Grunde alles, was den Täter selbst prägt und ausmacht – von seinem Bildungsstand bis hin zu seinem Gesamtauftreten und dem Level der Integration in die Gesellschaft.
Vorleben
a) Strafrechtliche Perspektive: Anhand eines Auszugs aus dem Vorstrafenregister kann das Gericht in Erfahrung bringen, ob bereits zuvor andere Straftaten von dem Verurteilten begangen wurden. Dies ermöglicht eine realistischere Einschätzung, wie hoch die Wahrscheinlichkeit einer erneuten Straffälligkeit ist. Die Prognose kann bei einem Täter, der bereits mehrfach auffällig wurde, dementsprechend schlechter ausfallen, als bei einem Ersttäter.
b) Persönliche Perspektive: Hier können auch private Lebensumstände Beachtung finden, die den Täter in seiner Vergangenheit positiv oder negativ prägten: Wuchs der Täter behütet auf oder in einem belasteten Elternhaus (Gewalt, Drogen usf.)? Gab es gar Heimaufenthalte? Gab es besondere Vorfälle im Leben des Täters, die ihn in irgendeiner Weise besonders beeinflusst haben könnten?
Umstände der Tat
Nicht nur der zugrunde liegende Tatbestand selbst, sondern auch Art und Motivation der Tatbegehung können bei der Entscheidung hinsichtlich einer Bewährung ausschlaggebend sein. Handelte der Täter aus niedrigen Beweggründen? Nutzte er eine Waffe? Handelte der Täter mit Vorsatz oder (grob) fahrlässig? Ein stark alkoholisierter Fahrer, der einen Unfall verursachte, kann so etwa anders behandelt werden, als ein Kraftfahrzeugführer, der sich durch Ablenkung seines schreienden Kindes auf der Rückbank einer fahrlässigen Körperverletzung im Straßenverkehr schuldig machte.
Verhalten nach der Tat
Hierunter fällt nicht nur etwaige Reue des Täters. Nach einem verursachten Unfall kann zum Beispiel auch betrachtet werden, ob der Täter dem Unfallopfer zu Hilfe kam oder sich hingegen zusätzlich der unterlassenen Hilfeleistung schuldig machte. Auch inwiefern der Täter die Begleichung entstandener Schäden initiierte (Täter-Opfer-Ausgleich, Schadensersatz, Schmerzensgeld usf.), kann zur Bewertung herangezogen werden.
Lebensverhältnisse
Das soziale Umfeld und die Stellung in der Gesellschaft können hierbei Beachtung finden. Hat der Täter einen stabilen Personenkreis um sich herum, der ihn auch positiv beeinflusst, oder bewegt er sich z. B. in einem kriminellen Milieu? Geht der Verurteilte eine geregelten beruflichen Beschäftigung nach oder ist er dauerhaft arbeitslos? Auch mögliche gesundheitliche Aspekte können dabei aufgenommen werden. Sind psychische oder gesundheitliche Einschränkungen anzuerkennen?
Bei Freiheitsstrafen zwischen einem und zwei Jahren muss die Prüfung besondere Umstände erkennen lassen, die eine Bewährung rechtfertigen kann. Von besonders großem Interesse ist dabei auch die Bemühung des Täters, für einen entsprechenden Ausgleich – etwa in Form von Schadensersatz – zu sorgen (§ 56 Absatz 2 StGB).
Es zeigt sich, dass umfangreiche Bedingungen erfüllt sein müssen, um die Strafaussetzung zur Bewährung überhaupt realisieren zu können. Gerade aber bei erstmals straffällig gewordenen und jugendlichen Personen verhängt ein Gericht dann häufiger eine Bewährungsstrafe.
Wie oft kann man Bewährung bekommen?
Aus der soeben beschriebenen umfangreichen Betrachtung der Bewertungskriterien wird ersichtlich, dass grundsätzlich die wiederholte Straffälligkeit eines Täters einer erneuten zur Bewährung ausgesetzten Strafe im Wege stehen kann. Dennoch kann es durchaus möglich sein, dass Gerichte auch nach der zweiten oder dritten geringen Freiheitsstrafe eine Strafaussetzung bestimmen.
Wie oft dies insgesamt möglich ist, lässt sich nicht beziffern. Hierbei ist stets der jeweilige Einzelfall zu betrachten und die entsprechend zugrunde liegenden Straftatbestände. Handelt es sich um verschiedene Vergehen? Wie alt ist der Täter? In welchem Rahmen bewegen sich die verhängten Freiheitsstrafen – unter oder über einem Jahr? Lässt der Täter eine Besserung erkennen? Gibt es besondere Umstände?
Grundsätzlich steigt die Wahrscheinlichkeit, keine Bewährung mehr bewilligt zu bekommen, je häufiger ein Täter bereits in der Vergangenheit straffällig wurde.
Wie häufig der Täter bereits auffällig wurde, können die Gerichte dem Bundeszentralregisterauszug entnehmen.
Steht eine Bewährungsstrafe im Führungszeugnis?
In einem Führungszeugnis werden alle bisherigen Vorstrafen eines Menschen aufgeführt. Doch was ist eigentlich mit einer Bewährungsstrafe? Ist eine Freiheitsstrafe trotz Strafaussetzung als Vorstrafe zu werten?
Ja. Grundsätzlich werden im Führungszeugnis sämtliche Verurteilungen aufgeführt, die strafrechtliche Relevanz haben. Die Untergrenze, ab der eine Person als vorbestraft gilt, liegt bei einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen. Darunter liegende Strafen werden daher nicht im Führungszeugnis registriert.
Eine verhängte Freiheitsstrafe hingegen taucht regelmäßig in dem persönlichen Verzeichnis auf. Wurde die Strafaussetzung gewährt, so findet auch diese inklusive der gesetzten Bewährungsdauer Erwähnung im Führungszeugnis (§ 7 Bundeszentralregistergesetz – BZRG).
Darf man mit Bewährung ins Ausland reisen?
Grundsätzlich kann auch mit einer Bewährungsstrafe ein Auslandsaufenthalt bewerkstelligt werden. Zu beachten ist hierbei jedoch, dass möglicherweise Probleme bei der Einreise entstehen können, wenn das Reiseland Ihrer Wahl Ihnen aufgrund der Vorstrafe den Grenzübertritt verweigert.
Zu beachten sind auch gegebenenfalls erteilte Bewährungsauflagen des Gerichts. Müssen Sie sich regelmäßig bei Gericht melden oder Wohnplatzwechsel umgehend mitteilen? Wenden Sie sich im Zweifel an das zuständige Gericht.
Straftäter, die eine restliche Freiheitsstrafe auf Bewährung verbüßen, können sich an ihren Bewährungshelfer wenden, um abzuklären, unter welchen Voraussetzungen die Auslandsreise möglich ist.
Sonderfall: Die Strafaussetzung zur Bewährung bei Reststrafen
Nicht nur bei geringfügigen Strafen kann eine Strafe zur Bewährung ausgesetzt werden. Grundsätzlich sieht das Strafrecht auch vor, dass einem im Gefängnis sitzenden Täter die vorzeitige Freilassung zu ermöglichen ist. Grundsätzlich sind hier Unterscheidungen zu treffen hinsichtlich zeitigen und lebenslangen Freiheitsstrafen:
- Zeitige Freiheitsstrafen:
Hat ein Täter seine Freiheitsstrafe zu zwei Dritteln – mindestens aber zwei Monate – im Justizvollzug abgeleistet, kann unter Berücksichtigung seiner Sozialprognose und unter Voraussetzung seiner Zustimmung der Strafrest zur Bewährung ausgesetzt werden (§ 57 Absatz 1 StGB). Das Recht der Bewährungsprüfung steht damit jedem Häftling zu, der bereits zwei Drittel seiner Strafe abgesessen hat. Das Gericht kann jedoch dahingehend auch einen negativen Bescheid ausstellen, wenn Gründe gegen die vorzeitige Entlassung sprechen (§ 57 Absatz 6 StGB).
Mitunter ist die Aussetzung der Reststrafe zur Bewährung auch bereits nach Verbüßung der Hälfte der Haft möglich. Dies in aller Regel jedoch nur dann, wenn es sich bei dem Antragsteller um einen Ersttäter handelt, der eine maximal zwei Jahre währende Freiheitsstrafe verbüßt (§ 57 Absatz 2 StGB).
Die Bewährungszeit liegt in diesem Fall mindestens bei der Dauer der Reststrafe (§ 57 Absatz 3 StGB). Bei einem Verstoß gegen die Bewährungsauflagen oder einer erneuten Straftat muss der Täter die Reststrafe dann gegebenenfalls in der Justizvollzugsanstalt ableisten.
- Lebenslange Freiheitsstrafe:
Auch ein Teil einer lebenslangen Freiheitsstrafe kann auf Bewährung abgeleistet werden. Bevor ein entsprechend verurteilter Straftäter einen Antrag dahingehend stellen kann, müssen bestimmte Grundvoraussetzungen erfüllt sein (§ 57a Absatz 1 StGB):
- Er muss bereits mindestens 15 Jahre seiner Strafe verbüßt haben.
- Bei der Verhandlung wurde nicht die besondere Schwere der Schuld festgestellt.
- Die allgemeine Sicherheit ist nicht durch die vorzeitige Freilassung gefährdet.
Die Bewährungszeit bei der Strafaussetzung einer lebenslangen Freiheitsstrafe beträgt immer fünf Jahre (§ 57a Absatz 3 StGB). Nach der Ableistung der restlichen Gefängnisstrafe auf Bewährung erfolgt sodann der Straferlass, sofern Auflagen Beachtung fanden und der Täter nicht wieder straffällig wird.
Was bedeutet „Strafaussetzung zur Bewährung"?
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